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Stellungnahme von Prof. Dr. Thomas Henne im Kulturausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen zur Reform des Archivgesetzes

21. Mai 2026

Prof. Dr. Henne bei der Anhörung im Landtag (Screenshot aus dem Stream der Landtagsverwaltung)

Am 21. Mai befasste sich der Kulturausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mit dem Entwurf eines überarbeiteten Archivgesetzes. Für die Archivschule war Prof. Dr. Thomas Henne als Sachverständiger eingeladen.

Seit längerer Zeit wird eine Reform des Archivgesetzes von Nordrhein-Westfalen vorbereitet; am 21. Mai war der Gesetzentwurf im Kulturausschuss des Landtags angekommen. Es ist eine erfreuliche Wertschätzung für das Archivwesen, dass nicht weniger als dreizehn Institutionen zu Stellungnahmen für den Ausschuss aufgefordert waren. Die teils gemeinsamen Stellungnahmen wurden in der Ausschusssitzung von insgesamt acht Sachverständigen präsentiert, und für die Archivschule Marburg konnte Prof. Dr. Thomas Henne seine vorab eingereichte Stellungnahme erläutern.

Titelblatt der Stellungnahme von Prof. Henne mit Eingangsstempel

Screenshot, angefertigt vom Autor

Aus Sicht des Ausschussvorsitzenden Volkan Baran (SPD) war es ungewöhnlich, aus Sicht der teilnehmenden Archivarinnen und Archivare aber wenig überraschend: Die Stellungnahmen ergänzten sich, und auch die grundsätzlich positive Sicht auf den Gesetzentwurf war einhellig. Die Regelungen rund um die Anbietung sind verbessert und verdeutlicht, z.B. ist das Löschungssurrogat – anders als z.B. auf Bundesebene – deutlich untergebracht, wie Dr. Tobias Herrmann als Präsident des Landesarchivs NRW betonte.

In seiner Stellungnahme (zugänglich hier) hat Prof. Dr. Henne in Zusammenarbeit mit Dr. Isabel Taylor (Universitätsarchiv Hamburg und Lehrbeauftragte an der Archivschule) u.a. Verbesserungen bei den archivspezifischen Derogationen von Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgeschlagen. Die Unterstützung des Gesetzentwurfs durch die Regierungsparteien und auch die SPD und die FDP wird im Anschluss an diese Ausschusssitzung nun hoffentlich zu einem baldigen Inkrafttreten des überarbeiteten Archivgesetzes führen.