Schutzfristen- Festlegung und Verkürzung

Der Umgang mit Schutzfristen erfordert von Archivarinnen und Archivaren besondere Kenntnisse. Bei der Festsetzung oder Verkürzung der Schutzfristen ist im jeweiligen Einzelfall eine Entscheidung zu treffen, die sowohl die archivgesetzlichen als auch die verwaltungsrechtlichen Normen berücksichtigt. Da es nur wenige Verfahrensmuster und Handreichungen gibt, müssen sich Archivarinnen und Archivare in die Materie einarbeiten. Diese Problematik greift die Archivschule Marburg mit ihrem Workshop auf. Nach der Verortung der Schutzfristen im Kontext des Archivrechts und einer Betrachtung ihrer historischen Entwicklung werden die beiden zentralen Fragenkomplexe in Impulsreferaten vorgestellt: Im ersten Beitrag wird das Problem aufgegriffen, dass die Archivgesetze die Festlegung von Schutzfristen zwar eindeutig regeln, die Anwendung der Gesetze auf die jeweils vorliegende Akte aber nicht immer zweifelsfrei ist. Im zweiten Referat werden Inhalt und Form der zur Verkürzung der Schutzfristen erforderlichen rechtlichen Prüfung thematisiert. Im zweiten Teil des Workshops werden zwei Arbeitsgruppen ausgehend von den beiden Impulsreferaten Vorgaben für die Festlegung von Schutzfristen diskutieren und Begründungen formulieren. Außerdem soll ein Musterverfahren für die Verkürzung von Schutzfristen entwickelt werden. Die Publikation der Ergebnisse als Handreichung für die Praxis ist vorgesehen.